Jürg Weber - Kantonsratskandidat SP Liste 2

https://youtu.be/6S1WzhF8JvA

JÜRG WEBER, SP, in den Kantonsrat | WAHLEN 19 ZÜRICH Mehr unter: https://www.juerg-weber.ch

Warum braucht es den Service Public (Dienstleistungen des Staates) zugunsten der Bevölkerung?

Gemäss Bundesverfassung ist die moderne Schweiz seit ihrer Gründung, ein Sozialstaat und der sozialen Marktwirtschaft verpflichtet. Das bedeute, dass sich die Eidgenossenschaft – als eine der wichtigsten Aufgaben – um den sozialen Ausgleich und das allgemeine Wohl der Gesellschaft zu kümmern hat.

Nebst den sozialpolitischen Zielen hat der Staat, gemäss Bundesverfassung, gleichzeitig auch wirtschaftspolitische Ziele zu unterstützen, beispielsweise den Wirtschafsstandort Schweiz zu stärken und zu entwickeln, Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten, dem Land dienende Beziehungen zum Ausland aufzubauen und sicherzustellen und die Haushalte über ausreichend viel Einkommen verfügen. Um diese Ziele zu erreichen, gibt es seit der Gründung der Eidgenossenschaft den "Service Public". Die betrifft Wirtschaftsbereiche, wo die Privatwirtschaft diese Zielsetzungen nicht sicherstellen kann, weil sie nicht profitabel erwirtschaftet werden kann.
Die Staatsform „Soziale Marktwirtschaft“ mit dem Service Publicehat sich heute in praktisch allen Staaten der Welt etabliert. Sie beinhaltet im Wesentlichen eine „Freie Marktwirtschaft“ mit staatlichen Eingriffen in Bereichen, wo die „Freie Marktwirtschaft“ (Selbstlenkung) unwirksam ist und daher ein sogenanntes „Marktversagen“ vorliegt.
Grundsätzlich trifft das Marktversagen bei Marktkonzentration (Monopol oder Oligopol), bei externen Gütern (Allmende Güter) und bei öffentlichen Gütern (Güter die keinen Preis haben und daher kein Markt entsteht). In diesen Bereichen interveniert der Staat lenkend (Regulierung zu Gunsten des Gesamtwohls der Gesellschaft) und bietet selber Angebote an.
Zu verteidigen sind auf Bundesebene bestehende Service Public-Leistungen in den Bereichen:
Öffentlicher Verkehr (z.B. Bahn, Postautobetriebe, etc.)
Brief und Paketpost inkl. Post-Finance
Gesundheitsmarkt (Spitäler Kranken-Grundversicherung und Unfallversicherung)
Energieproduktion, Netzwerke und Verteilung
Infrastruktur für Strassen, Umweltschutz, Nachhaltigkeit, …
Nationalbank (inkl. Regulierung Finanzbereich)
Informationswesen (Fernsehen und Radio, neue Medien)
Staatliche Verwaltung
Sozialwerke
Bildung
Ausweiten, d.h. neu kommen zusätzliche Service Public-Angebote in den Bereichen:
Boden und Wohnungsangebot
Pensionskassen.

Ich stehe für eine sozial-verträgliche und realistische Wirtschaftspolitik ein!

Ziemlich aufwendig eine Homepage zu erstellen...…….

Muss Klimaschutz "wirtschaftskompatibel" sein?
Ein FDP-Politiker erklärte kürzlich damit, weshalb im Nationalrat die vorgesehen Massnahmen zum Klimaschutz von der FDP in Globo abgelehnt worden seinen. Klimaschutz, der nicht wirtschaftskompatibel sei, sei eben weltfremd und wirtschaftsfeindlich und daher abzulehnen.
Ich frage mich, ob wir wirklich auf dem gleichen Planeten leben, der mit Trockenheit, Überschwemmungen, riesigen Waldbränden, Abschmelzen der Eispole, usw. täglich immer mehr von sich zu reden gibt?
Hat dieser Politiker und seine Kollegen im Nationalrat wirklich nicht verstanden, dass wir ohne Einhalt der Klimaerwärmung in Zukunft nicht mehr über wirtschaftsfreundliche oder wirtschaftsfeindliche Regulierungen diskutieren müssen? Wir müssen in baldiger Zukunft gar keine Probleme mehr lösen, da unser Planet für uns Menschen, keine lebensnotwendigen Bedingungen mehr bietet.
Daher meine Frage an diese Politiker: Sind sie einfach nur lernresistent oder nur auf ihre eigenen Vorteile in ihrem weltlichen Leben fokussiert??

Meine Vision zur SP-Wirtschaftspolitik:

Sozial- Bildungs- oder Gesundheitspolitik können nicht ohne eine entsprechende Wirtschaftspolitik finanziert und umgesetzt werden.

Die SP muss daher aktiver werden und das Feld der Wirtschafspolitik mitprägen und nicht nur weitgehend den bürgerlichen Parteien überlassen. Deshalb braucht es von der SP Schweiz, als staatstragende Partei, eine aktive und innovative Wirtschaftspolitik, die sozialverträglich ist und unserer Gesellschaft dient – aber auch realistisch ist.

Ich weiss, dass diese Position nicht einfach zu vertreten ist, einerseits weil die wirtschaftsfreundlichen Kräfte befürchten, gesellschaftlich unangemessene Vorteile zugunsten der Allgemeinheit abgeben zu müssen (was auch richtig ist. Anderseits kämpfe ich auch in meiner eigenen Partei gegen Kräfte, die einer realistischen, d.h. sozial-verträglichen aber immer noch traditionellen Wirtschaftspolitik sehr kritisch gegenüber stehen.

Als langjähriger selbständiger KMU-Unternehmer, aber auch als Angestellter in leitender Stellung in Grossunternehmen, bin ich der festen Überzeugung, dass eine sozial-verträgliche Wirtschaftspolitik nicht nur möglich ist, sondern je länger je mehr, eine Notwendigkeit für unsere Gesellschaft ist.